• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Flachdichtung,beinhaltend mindestens eine metallische Lage, die mit mehreren durchStege beabstandete Durchgangsöffnungenversehen ist, wobei zumindest im Bereich einer der Lagen durchgangsöffnungsseitigzumindest bereichsweise mindestens eine Sicke und/oder mindestensein Profil angeordnet ist, wobei die Sicke nach Art einer Brilledie Durchgangsöffnungen umgibtund das Profil innerhalb der Sicke, die jeweiligen Durchgangsöffnungenim wesentlichen vollständigumgebend, angeordnet ist.
    公开号:DE102004031611A1
    申请号:DE200410031611
    申请日:2004-06-30
    公开日:2006-02-09
    发明作者:Ralf Flemming
    申请人:Federal Mogul Sealing Systems GmbH；
    IPC主号:F16J15-08
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Flachdichtung, beinhaltend mindestens einemetallische Lage, die mit mehreren durch Stege beabstandete Durchgangsöffnungenversehen ist, wobei zumindest im Bereich einer der Lagen durchgangsöffnungsseitigzumindest bereichsweise mindestens eine Sicke und/oder mindestenseine wellenartige Profilierung angeordnet ist.
    [0002] Inder WO 01/96768 wird eine Flachdichtung und ein Verfahren zu ihrerHerstellung beschrieben. Die Flachdichtung ist mit mindestens einerDurchgangsöffnungversehen, wobei die oder zumindest eine der metallischen Lagen zumindestbereichsweise in Form einer wellen und/oder sägezahnförmigen Profilierung um dieDurchgangsöffnung(en) ausgebildet ist. Stegseitig sind neben den Profilen noch Sickenbereichevorgesehen.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Flachdichtungdahingehend weiterzubilden, dass unter Verzicht auf Sicken im Stegbereichdennoch eine ausreichende Pressung sichergestellt werden kann.
    [0004] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch dieMerkmale des Patentanspruch 1 gelöst.
    [0005] VorteilhafteWeiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind den Unteransprüchen zuentnehmen.
    [0006] Dadurch,dass die Sicke nun nicht mehr in den Steg einläuft und an Stelle derselbenhier das wellenartig ausgebildete Profil vorgesehen ist, kann eineausreichende Pressung der Flachdichtung sichergestellt werden. Diesauch im Hinblick darauf, dass der bisher für die Sicke verwendete Bauraum nundurch eine entsprechende Erhöhungder Anzahl an Wellen aufgefülltwerden kann. Dadurch, dass die Sicke einen definierten Abstand zuder Profilierung und insbesondere zu dem geradlining verlaufen Wellenbergaufweist, ist in dieser anbindungsfreie Zone sichergestellt, dassder geradlinig verlaufende Bereich der Profilierung eine ausreichendeDichtpressung erzeugt.
    [0007] Jenach Ausgestaltungsform der Flachdichtung können gleichartig oder ungleichausgebildete Wellenabschnitte, bedarfsweise mit unterschiedlichenBreiten und/oder Höhen,zum Einsatz gelangen.
    [0008] Dieerfindungsgemäße Flachdichtungist, einem weiteren Gedanken der Erfindung gemäß, als Zylinderkopfdichtungfür eineBrennkraftmaschine, einsetzbar.
    [0009] DerErfindungsgegenstand ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnungdargestellt und wird wie folgt beschrieben.
    [0010] Dieeinzige Darstellung zeigt in der Draufsicht einen Ausschnitt auseiner als Zylinderkopfdichtung 1 einsetzbaren Flachdichtung.Erkennbar sind Durchgangsöffnungen 2.Die Zylinderkopfdichtung 1 soll in diesem Beispiel ausnur einer Lage 3 bestehen. Der Erfindungsgegenstand istjedoch nicht auf einlagige Flachdichtungen, insbesondere Zylinderkopfdichtungen,beschränkt,vielmehr könnenauch weitere Lagen vorgesehen werden.
    [0011] Diein diesem Beispiel als Vollsicke ausgebildete Sicke 5 istnach Art einer Brille ausgebildet und umgibt die Durchgangsöffnungen 2 sowieSchraubendurchgangslöcher 4,ohne in den jeweiligen Steg 6 einzulaufen. Innerhalb dergeometrischen Form der Sicke 5 ist jeweils eine die Durchgangsöffnung 2 umgebendewellenartig ausgebildete Profilierung 7, 8 vorgesehen.Im Bereich der Durchgangsöffnung 2 läuft diejeweilige Profilierung 7, 8 in flachen Schenkeln 9, 10 aus.
    [0012] Zwischenbenachbarten Durchgangsöffnungen 2,die als Öffnungenfür dieBrennkammern von Brenkraftmaschinen fungieren, ist eine schmalerBereich angeordnet, der auch als Steg 6 bezeichnet wird.Im Bereich der Stege 6 verläuft ein Wellenberg 11 derProfilierung 7,8 geradlinig. Der geradlinig verlaufendeWellenberg 11 ist nicht umlaufen um die Durchgangsöffnungen 2 ausgebildetsondern endet im Ei- undAusgangsbreich der Stege 6. Auf diese Weise ist eine definierterAbstand A zur Sicke 5 erzeugt.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Flachdichtung, beinhaltend mindestens eine metallischeLage (3), die mit mehreren durch Stege (6) beabstandeteDurchgangsöffrungen(2) versehen ist, wobei zumindest im Bereich einer derLagen (3) durchgangsöffnungsseitigzumindest bereichsweise mindestens eine Sicke (5) und/odermindestens eine wellenartige Profilierung (7, 8)angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicke (5)nach An einer Brille die Durchgangsöffnungen (2) umgibt,und dass die Profilierung (7, 8) die jeweiligenDurchgangsöffnungen(2) im wesentlichen vollständig umgebend ausgebildet ist,wobei im Bereich der Stege (6) ein Wellenberg (11)der Profilierung (7,8) geradlinig verläuft undim Ein- und Ausgangsbereich der Stege (6) ausläuft, sodass ein definierter Abstand (A) zur Sicke (5) erzeugtist.
    [2] Flachdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung (7, 8)durchgangsöffnungsseitigin einen flachen Schenkel (9, 10) ausläuft.
    [3] Flachdichtung nach einem der Ansprüche 1 und2, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilierung (7, 8)mit gleichartig ausgebildeten Wellenabschnitten versehen ist.
    [4] Flachdichtung nach einem der Ansprüche 1 und2, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung (7, 8)mit ungleich ausgebildeten Wellenabschnitten versehen ist.
    [5] Flachdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,dadurch gekennzeichnet, dass die Breite und/oder Höhe der Wellenabschnitteder Profilierung (7, 8) unterschiedlich vorgesehensind.
    [6] Flachdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,gebildet durch eine Zylinderkopfdichtung (1) für eine Brennkraftmaschine.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004031611B4|2013-03-28|
    EP1761720A1|2007-03-14|
    US20080036160A1|2008-02-14|
    EP1761720B1|2013-05-01|
    WO2006002604A1|2006-01-12|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-02-09| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2012-07-18| R016| Response to examination communication|
    2012-11-27| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-10-02| R020| Patent grant now final|Effective date: 20130629 |
    2014-03-27| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20140101 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004031611A|DE102004031611B4|2004-06-30|2004-06-30|Flachdichtung|DE102004031611A| DE102004031611B4|2004-06-30|2004-06-30|Flachdichtung|
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    PCT/DE2005/000939| WO2006002604A1|2004-06-30|2005-05-24|Flachdichtung|
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